KRONPRINZ Germany GmbH
KRONPRINZ (Shandong) Co., Ltd. (Vormals Accuride Wheels (Shandong) Co., Ltd.)
1. Anwendbarkeit
Diese Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die dem Kunden von einem Dienstleister auf Grundlage einer Ausschreibung erbracht werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Dienstleisters werden nicht anerkannt.
2. Leistungsumfang
Der Dienstleister erbringt die in der Ausschreibung beschriebenen Leistungen fristgerecht und fachgerecht. Zeit ist ein wesentlicher Leistungsfaktor.
3. Pflichten des Dienstleisters
Der Dienstleister verpflichtet sich unter anderem zu:
- Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften
- Einhaltung der Sicherheits- und Verhaltensregeln des Kunden
- Führen vollständiger Leistungsnachweise
- Genehmigung von Subunternehmern durch den Kunden
- Sicherstellung der Qualifikation aller eingesetzten Personen
- ordnungsgemäßer Umgang mit Kundenmaterialien
4. Änderungsaufträge
Der Kunde kann Änderungen der Dienstleistungen verlangen. Der Dienstleister hat dazu ein verbindliches Kostenangebot vorzulegen.
5. Vergütung und Zahlungen
- Der Dienstleister erhält die in der Ausschreibung festgelegte Vergütung.
- Zahlung erfolgt innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt.
- Reisekosten werden nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung erstattet.
- Der Kunde kann mit Gegenforderungen aufrechnen.
6. Geistiges Eigentum
Alle im Rahmen der Leistungen entstehenden Arbeitsergebnisse gehen in das Eigentum des Kunden über. Der Dienstleister tritt alle Rechte daran ab.
7. Vertraulichkeit
Der Dienstleister verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller nicht öffentlichen Informationen. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Vertragsende bestehen.
8. Zusicherungen und Gewährleistungen
Der Dienstleister sichert zu, dass:
- die Leistungen professionell und gesetzeskonform erbracht werden
- keine Rechte Dritter verletzt werden
- die Arbeitsergebnisse frei von Rechten Dritter sind
9. Haftung und Freistellung
Der Dienstleister stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Dienstleistung oder deren Mängel entstehen.
10. Kündigung
- Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit 3 Tagen Frist kündigen.
- Bei Pflichtverletzungen ist eine fristlose Kündigung möglich.
11. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für nicht zu vertretende Ereignisse wie Naturkatastrophen oder behördliche Maßnahmen.
12. Abtretung
Der Dienstleister darf Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne Zustimmung des Kunden abtreten.
13. Rechtsverhältnis
Es besteht ein Verhältnis unabhängiger Vertragspartner. Es entsteht keine Gesellschaft oder Vertretungsmacht.
14. Rechtswahl und Gerichtsstand
Für die KRONPRINZ Germany GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Wuppertal.
Für Unternehmen außerhalb Deutschlands gelten die Bestimmungen gemäß Anhang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
15. Sonstige Regelungen
- Nur schriftliche Änderungen sind wirksam.
- Einzelne unwirksame Klauseln berühren nicht die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.
- Vertragssprache ist Deutsch.
- Es gelten ergänzende Regelungen für Tochterunternehmen in China (Anhang A).
Anhang
ANHANG A – China
- Streitbeilegung: Schiedsverfahren nach chinesischem Recht (CIETAC).
- Gesetzesverweise: Nationale und lokale Gesetze Chinas.
- Sprache: Englisch.
- Stellvertretung (Dienstleistung wird durch einen Dritten erbracht): Nur mit Zustimmung, Stellvertreter haftet direkt gegenüber dem Kunden.
